Im Rahmen meines Thema’s über die Radioquotierung in Frankreich habe ich mich um die rechtlichen Grundlagen gekümmert und ausgiebig in den Datenbanken der Unibib. und im Internet recherchiert. Weiterlesen
Monthly Archives: November 2012
Recherche zur Fallstudie: Berichterstattung: Breivik
Censorship as a Vocation: The Institutions, Practices and Cultural Logic of Media Control in the German Democratic Republic ( Dominic Boyer )
The Social Control of Media Content ( Joel Best )
zfkm Zeitschrift für Kommunikationsökologie und Medienethik: Überlegungen zum Online-Journalismus und einer Ethik der öffentlichen Kommunikation ( Matthias Rath )
Gegenöffentlichkeit(en) und partizipativer Journalismus im Internet ( Sven Engesser und Jeffrey Wimmer )
Der Rundfunkstaatsvertrag
Zurzeit beschäftige ich mich im Rahmen meiner Fallstudie mit dem Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag -RStV-). Weiterlesen
Erste Datenbankrecherche zu The Innocence of Muslims
Liebe Alle,
nachdem ich mich endlich mit DBIS zurechtgefunden habe, ist es mir gelungen ein paar erste Volltexte zu erlangen, die ich in näherer Zukunft durcharbeiten möchte. Allerdings hatte ich große Probleme beim Finden geeigneter Suchbegriffe oder Schlagwörter. Ging es euch auch so? Meine gängigen waren: censorship, islam, media und self-censorship in allen möglichen Kombinationen. Allerdings kam ich so häufig auf Artikel die sich mit dem negativen Islambild in den westlichen Medien beschäftigen oder Berichte über die Zensur der Medien in z.B. Pakistan. Ich bin allerdings an der Frage interessiert wann und warum westliche Medien zensieren/ umformulieren/ editieren wenn es um islamische- und vor allem islamkritsche- Inhalte geht. Habt ihr Anregungen zu anderen Schlagwörtern die ich verwenden könnte?
Leider weiß ich auch immernoch nicht so recht welchen Korpus ich für meine Analyse verwenden sollte. Die erste Idee war ja nach weiteren Fallbeispielen zu suchen und so eine Art Katalog durch die Geschichte zu erstellen, bei dem Tendenzen der Medien ersichtlich werden. Vielleicht sollte ich mich in diesem Zusammenhang mehr mit dem Bilderverbot im Bezug auf den Propheten Mohammed beschäftigen.
Liebe Grüße,
Alina
Ideen zum Korpus
In einem Text zur Situation der Homosexualität in Russland schreibt der Autor, dass die Zeitschrift Afisha eine der wenigen Formate im Mainstream ist, die von homosexuellen Kulturprodukten und -ereignissen berichtet. In folgendem Link lassen sich die Ausgaben mit kurzen Überschriften zu den Artikeln anschauen: http://www.afisha.ru/magazine/afisha_msk/archive/ .
Der Jahrhunderte währende Kampf der Franzosen gegen Anglizismen
Im Rahmen meiner Untersuchungen über die französische, gesetzlich geregelte Radioquote möchte ich heute kurz auf die Grundlagen dieses Gesetzes eingehen.
Die Radioquotierung wurde 1996 eingeführt und beruht auf dem Gesetz Nr.94-665 vom 4. August 1994, dem „Loi relative à l’emploi de la langue française“ .
«Langue de la République en vertu de la Constitution, la langue française est un élément fondamental de la personnalité et du patrimoine de la France. Elle est la langue de l’enseignement, du travail, des échanges et des services publics. Elle est le lien privilégié des Etats constituant la communauté de la francophonie.» Article 1er, Loi relative à l’emploi de la langue française (Loi Toubon)
„Als Sprache der Republik ist die französische Sprache kraft der Verfassung ein grundlegender Bestandteil der Persönlichkeit und des Kulturerbes Frankreichs. Sie ist die Sprache, die im Unterricht, bei der Arbeit, beim Austauschverkehr sowie im öffentlichen Dienst zu verwenden ist. Sie ist das bevorzugte Bindeglied zwischen allen Staaten der Gemeinschaft französischsprechender Völker.“[1]
Das Gesetz umfasst insgesamt 24 Artikel, die den Gebrauch des Französischen im öffentllchen Leben regulieren sollen und blickt auf eine lange Reihe historischer Sprachregelungen zurück, die ich im Folgenden genauer erläutern möchte.
Die Rolle von Pundits und Nachrichtenanalyse als Werkzeug der medialen Kontrolle
Hallo liebe Freunde,
Ich setze mich in meiner Forschungsarbeit mit der Rolle von Medien in der Politik auseinander. Genauer möchte ich darauf eingehen, wie die Medienlandschaft und die Berichterstattung über die Politik auf die Politik einwirkt.
Ich habe mich hierbei dazu entschlossen die Rolle von Gaffes und deren Analyse im Zusammenhang zu der Präsidentschaftswahlkampf in den USA 2012 zu betrachten. Besonderes Augenmerkt lege ich hierbei auf die erste und zweite Fernsehdebatte von Präsident Obama und Herausforderer Mitt Romney.
Commission of Inquiry into the Mass Media
In meiner Einzelfallanalyse werde ich mich mit der 1979 während der südafrikanischen Apartheidsperiode ins Leben gerufenen Commission of Inquiry into the Mass Media beschäftigen. Die Kommission unter dem Vorsitz von Marthinus Steyn hatte die Aufgabe Pressenachrichten nach politischen Vorgaben zu analysieren und zu filtern. Der Informationsfluss zwischen Staat und Bevölkerung sollte fortan hierarchisch gestaltet und dem Ansehen von Sicherheits- und Verteidigungseinrichtungen zuträglich sein. Anlass dafür war die sowohl nationale als auch internationale kritische Berichterstattung über die südafrikanische Armee und Polizei.
Die Kommission veröffentlichte zu diesem Zweck zwei Reporte, denen die Vorgaben zur Pressegestaltung zu entnehmen waren. Bei Verstößen gegen diese war mit Sanktionen in Form von monetären Strafen in milden Fällen, bis zum Verbot der journalistischen Tätigkeit in gravierenderen Fällen zu rechnen.
Ich möchte genauer beleuchten, welche Informationen zu welchen Zeitpunkt für wen zugänglich waren: Wer durfte wann was wissen, und warum?
Um diese Frage zu behandeln werde ich Literatur aus der Zeit sowie aus der Post-Apartheid aus dem In- und Ausland zu Rate ziehen.
Debora Semme
Spiegel-Affäre
1962: Nachdem sich Mitarbeiter des Nachrichtenmagazines „Der Spiegel“, nach dem Erscheinen eines Artikels zur Politik des Bundesverteidigungsministers Franz Josef Strauß, wegen angeblichem Landesverrat der Strafverfolgung ausgesetzt sahen, bekam das Thema Pressefreiheit in der Bundesrepublik einen neuen Stellenwert. Öffentlichkeit, Regierung und die Redaktion zeigten verschiedenste Reaktionen auf das polizeiliche Besetzen der Radaktionsräume auf Anordnung von Franz Josef Strauß. Nach anfänglichen Versuchen Strauß´, sich aus der Affäre zu ziehen, hat er die Akzeptanz in Bevölkerung und Regierung verloren und entschied sich zum Rücktritt.
Die Analyseaufgabe im Bezug auf den Verlauf der Spiegel-Affäre, soll einen Katalog von Kontroll-Werkzeugen hervorbringen und skizzieren, woran sie in diesem Fall scheiterten.
Verlauf der Durchsuchungen des Spiegel-Verlages.
Der Artikel Bedingt abwehrbereit, verfasst von Conrad Ahlers, gilt als Auslöser der so genannten Spiegel-Affäre. Er erscheint am 10. Oktober 1962 in der 41. Ausgabe des Spiegels.
Folgender Link führt zu einer PDF-Version des genannten Artikels.
http://wissen.spiegel.de/wissen/image/show.html?did=25673830&aref=image035/E0246/10218446.001.dp-T2P-25673830.pdf&thumb=false
In der Nacht des 26. Oktobers 1962, beginnt die Durchsuchung der Verlagsräume der Spiegel-redaktionsräume durch das Bundeskriminalamt, Sicherungsgruppe aus Bonn und der Hamburger Schutzpolizei. Verdacht auf Landesverrat lautete irgendwann im Verlaufe der Durchsuchungsaktion dann die Erklärung. Die Produktion von DER SPIEGEL 44, die in der Nacht in vollem Gange war, wurde letztendlich nicht unterbrochen, doch war den Schlussredakteuren telefonieren verboten, Türen mussten offen stehen, hinter jedem Mitarbeiter stand bewachend parat ein Polizist.
Die Bundesanwaltschaft, in der Nacht vertreten durch den Ersten Staatsanwalt Siegfried Buback, forderte alle Druckfahnen sämtlicher Artikel und Meldungen des 44. Heftes ein. Nur dann könne die neue Ausgabe erscheinen.
Eine Zensur der Presse hat nach dem Artikel 5 GG nicht stattzufinden.
Spiegelurteil – Durchsuchung von Presseräumen:
Inhalt, Funktion und Grenzen der Pressefreiheit – allgemeines Gesetz – publizistischer Landesverrat Ausstrahlungswirkung der Pressefreiheit auf StGB und StPO – Stimmengleichheit
Leitsatz
1. Zur Frage der Verfassungsmäßigkeit von Durchsuchungen in Presseräumen.
Orientierungssatz
1. Ein freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ist ein Wesenselement des freiheitlichen Staates; insbesondere ist eine freie, regelmäßig erscheinende politische Presse für die moderne Demokratie unentbehrlich. In der repräsentativen Demokratie steht die Presse als ständiges Verbindungs- und Kontrollorgan zwischen dem Volk und seinen gewählten Vertretern in Parlament und Regierung und dient der politischen Willensbildung.
2. GG Art 5 Abs 1 gewährleistet die Pressefreiheit als subjektives Grundrecht für die im Pressewesen tätigen Personen und Unternehmen und garantiert objektiv-rechtlich das Institut „freie Presse“.
3. Die in GG Art 5 gesicherte Eigenständigkeit der Presse reicht von der Schaffung der Information bis zur Verbreitung der Nachrichten und Meinungen und umfaßt auch einen gewissen Schutz des Vertrauensverhältnisses zwischen Presse und privatem Informanten; dieser muß sich grundsätzlich auf das „Redaktionsgeheimnis“ verlassen können, damit private Informationsquellen fließen.
4. Im Konflikt mit anderen vom GG geschützten Werten findet die Pressefreiheit ihre Schranken in den allgemeinen Gesetzen (GG Art 5 Abs 2), die ihrerseits im Blick auf die Pressefreiheit auszulegen sind (vgl BVerfG, 1958-01-15, 1 BvR 400/51, BVerfGE 7, 198 <208ff>). Die Auslegung der allgemeinen Gesetze ist stets an dem Grundwert der Pressefreiheit zu orientieren, jede Einengung der Pressefreiheit ist zu verhindern, die nicht von der Rücksicht auf mindestens gleichwertige Rechtsgüter unbedingt geboten ist.
5. Die Vorschriften über den Landesverrat (StGB §§ 99, 100) sind „allgemeine Gesetze“ iS GG Art 5 Abs 2. Sie sind verfassungsmäßig, namentlich genügen sie dem Bestimmtheitsgebot von GG Art 103 Abs 2. Ihre Anwendung auf die Presse („publizistischer Landesverrat“) ist bei verfassungsmäßiger Auslegung nicht verfassungswidrig. Der mögliche Konflikt zwischen strafrechtlichem Schutz des Bestandes der BRD und Pressefreiheit kann nicht von vornherein und allgemein gegen die Pressefreiheit entschieden werden; er ist durch eine Einzelfallabwägung zu lösen.
6. Die Pressefreiheit strahlt auch auf die StPO aus, besonders bei strafprozessualen Zwangsmaßnahmen wie Durchsuchung und Beschlagnahme, die wegen einer Presseveröffentlichung oder im Zusammenhang damit bei einem Presseunternehmen oder Presseangehörigen vorgenommen werden.
7. StPO § 53 Abs 1 Nr 5 (Zeugnisverweigerungsrecht für Presseangehörige) und StPO § 97 Abs 5 (Beschlagnahmeverbot) sind als solche mit GG Art 5 Abs 1 S 2 vereinbar, da sie den Schutz des Redaktionsgeheimnisses jedenfalls teilweise verwirklichen. Sie enthalten keine erschöpfende Regelung: es ist Aufgabe des Richters bei der Anordnung der Durchsuchung oder Beschlagnahme, den Schutz des Redaktionsgeheimnisses in stärkerem Maß zu berücksichtigen.
8. Eine Durchsuchung von Presseunternehmen nur zum Zweck der Ermittlung von Informanten ist unzulässig.
9. Wegen Stimmengleichheit (BVerfGG § 15 Abs 2 S 4) konnte eine Verletzung der Pressefreiheit durch die angegriffene Durchsuchungsanordnung nicht festgestellt werden. Nach Auffassung der die Entscheidung tragenden vier Richter wurde GG Art 5 Abs 1 S 2 weder bei der Anwendung des materiellen Strafrechts (Verdacht des publizistischen Landesverrats), noch bei der Anwendung der StPO (insbesondere Geeignetheit und Notwendigkeit der Maßnahmen unter Berücksichtigung des Tatvorwurfs und auch im Hinblick auf den Informantenschutz), noch hinsichtlich des Inhalts des Durchsuchungsbefehls verletzt.
10. Nach Auffassung der anderen vier Richter verletzt der angegriffene Durchsuchungsbefehl sowohl bzgl der Anwendung von StGB §§ 99, 100 (Nichtanwendbarkeit der Mosaiktheorie auf publizistischen Landesverrat, Tatverdacht nur durch Mosaiktheorie begründbar) als auch bzgl der Anwendung der StPO (zum Schutz des Redaktionsgeheimnisses schärfere Anforderungen an Zulässigkeit einer Durchsuchung von Presseunternehmen, keine ausreichende Abwägung unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und der gebotenen Berücksichtigung der Pressefreiheit, insbesondere im Hinblick auf die einschneidende Auswirkung des Durchsuchungsbefehls auf das Presseunternehmen) als auch bzgl des Inhalts des Durchsuchungsbefehls (rechtsstaatlich gebotene schriftliche Absetzung mit Angabe der Art und des Inhalts der gesuchten Beweismittel nicht eingehalten) die Pressefreiheit.
11. Hinsichtlich der Durchführung des Durchsuchungsbefehls und des Umfangs der Beschlagnahme hat sich das Verfahren durch Antragsrücknahme nach dem vorliegenden Teilurteil erledigt.
12. Zur Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung in diesem Verfahren vgl BVerfG, 1962-11-09, 1 BvR 586/62, BVerfGE 15, 77.
Die problematische Darstellung islamkritischer Inhalte in den westlichen Medien am Beispiel von The Innocence of Muslims
Ich möchte mich gerne mit Fragen rund um den Begriff Zensur beschäftigen. Hierbei gilt mein Augenmerk den islamkritischen Inhalten in den westlichen Medien, darunter auch The Innocence of Muslims.
Kernfragen hierbei sind:
1. Wer spricht wann, wie, warum und wo davon, dass YouTube zensiert hat?
2. Inwiefern fällt der Umgang der Medien (speziell auf den Fall Innocence of Muslims bezogen) mit islamkritischen Inhalten in den Bereich des „silincing“ ?